Podiumsdiskussion der Königsteiner Woche am 22.1.2018

Im Haus der Begegnung, großer Saal gestopft voll.

Moderatorin Margit Lieverz stellt sich vor

Vorstellungsrunde, Moderatorin liest die Vitae vor.

 

Was auffällt: Bei iredi werden seine ganzen Pöstchen in der STVV aufgezählt. Bei Nadja nicht, auch die 12 Jahre werden verschwiegen (wird später korrigiert).

Lacher bei Gann, der plötzlich 3 statt 2 Kinder hat.

 

Sitzordnung: Nadja, Gann, Iredi, Helm

 

F an Helm: warum 3. Mal?

Helm: freut sich dass der Saal voll ist, dass es so viele Menschen interessiert. Kommunaldemokratie ist ihm wichtig mitgestalten. Wichtig ist es ihm, sich für die Stadt einzusetzen. Zählt Projekte auf. Keine Angst vor kritischen Dingen, auch das muss man angehen.

(hier 2x von Nadja abgekupfert)

Kinderbetreuung ist ihm ganz wichtig. Will offene Projekte zu Ende bringen.

 

N: sie ist seit 12 Jahren in der STVV, warum erst jetzt?

N: Will nicht nur reden und meckern, will handeln und gestalten, engagiert sich seit 17 Jahren. Anfangs eine Unterschriftenaktion für die Spielplätze. Krabbelknirpse, damals einzige Möglichkeit für U3. Elternbeirätin, Kindergarten. Motivation hatte sich über die Jahre verstärkt. Themen in den Mittelpunkt. Weg vom Lagerdenken, hin zur sachorientierten Politik. Das Gestalten motiviert sie. Sie will nicht alleine die Welt, resp. Königstein retten. Nein, sie ist realistisch und weiß, was auf sie zukommt und weiß, dass das nur gemeinsam geht.

 

F an Iredi: kann seine Kandidatur nicht auch das Bündnis sprengen?

Iredi: Eher Arbeitsgemeinschaft. Die arbeiten zusammen, es geht ohne Mehrheit nicht, es geht um Sachfragen. Steter Wandel. Wunschheimat. Fuchs sich immer sehr tief in Sachen rein, macht ungern halbe Sachen.

Als Azubi war er auch in der Azubivertretung. Sehr sachlicher Wahlkampf. Deshalb war er der erste mit seinem Wahlprogramm. Es geht auch darum, dass die Detailkenntnisse vorhanden sind. Persönliche Motivation ist seine Unzufriedenheit. Er weiß nicht immer woran das liegt, denn Kö ist schön, aber er kennt ein paar Probleme, zählt sie auf: Kinderbetreuung, Innenstadt, Gewerbe. Königstein muss sich auch den Veränderungen der Gesellschaft stellen.

Detailkenntnis, Gas geben, Manager, Führungsverantwortung, daher weiß er wie das geht.

 

G: Korrigiert sein Alter und die Kinder. Hat Helm angesprochen, dass der Ort geändert wird. Das versteht er auch unter Politik, dass schnell etwas getan wird. Gewerbeverein. Dringend: gemeinsames Arbeiten, ein Problem erkennen, ein Problem lösen. Wie lange wird schon über Sauberkeit, Sicherheit, Verkehrssituation diskutiert? Wie kann man diese Missstände möglichst schnell und bürgerfreundlich lösen. Er denkt, wenn man das angeht, dann geht das.

Schnelle Runde.

Mod: Verschiedene Bilder, Kommentare der Kandidaten.

1. Bild der Busse in der Innenstadt.
   Iredi: Muss schöner gestaltet werden. Wichtig ist, dass die Busse dort bleiben. Mehr Parkplätze.
   Nadja: Besserer ÖPNV, Busse hier nicht parken, nur halten, Pausen an der Kbahn. Innenstadtkonzept fehlt.
   Helm: hat die Möglichkeit nach Konsolidierungen nun Geld auszugeben. Will die Bussteige von 8 auf 4 reduzieren. Verbindung zwischen Kapuzinerplatz und der G-P-Straße muss besser werden. Umlaufzeiten Bahn-Innenstadt zu lang. Parkplätze für die Busse in der Adelheidstraße.
   Gann: Parkplatz, Kapuzinerplatz steht leer, weil kein Konzept vorhanden. 2009 sollte alles fertig sein, Änderungen hat er nicht bemerkt. Klare Konzepte müssen her.
2. Bild vom Jugendhaus
   Gann: provisorischer Hort, heruntergekommen. Keine Jugendarbeit. Keine Konzepte nur Notlösungen, weil man es vorher verschlafen hat klare Konzepte zu schaffen.
   Nadja: Seit 2006 hat man die Hortproblematik verschlafen, ist aber froh über dieses Provisorium. Es ist wichtig, dass die Jugendlichen ein Haus haben. Ausreichend Plätze für den Hort, damit das Haus saniert werden kann für die Jugendlichen. Und einen zweiten Jugendpfleger.
   Helm: Neuer Kindergarten, da ist dann im alten Kiga Platz für einen Hort. Das dauert. Hat schon viele Vorschläge gemacht, aber die wurden immer alle abgelehnt, was ihn traurig macht. Jugendarbeit ist sehr wichtig. Erwähnt die Jurte. Vandalismus an der Jurte, konnte daher nicht den Winter über offen gehalten werden. Soll im Frühjahr wieder aufgebaut werden.
   Iredi: Hortsituation ist miserabel, weil die örtliche Situation indiskutabel ist. Gesellschaftlicher Umbruch. Innerhalb von 20 Jahren leben wir endlich die Integration, die Frauen arbeiten. Freiheit. Jugendpfleger - findet den Begriff nicht passend. Bei einem Jugendhaus bildet sich ein bestimmtes Klientel. Drogen etc. muss man vermeiden. Verschiedene Formen unterschiedlicher Art sind besser, zeitgemäße Formen sinnvoller.
3. Kreisel
   Nadja: 2006 fertig gestellt, Situation unhaltbar. Es ist ihr egal, wer die Lärmschutzwand zahlt, sie zahlt sie, weil es der Stadt zugute kommt. Tempolimit im Kreisel, damit das Einfädeln leichter wird. Beschriftung im Kreisel wichtig auch für Auswärtige.
   Helm: War 11 Jahre außen vor, da er Betroffener war. Jetzt kann er mehr machen. Versucht die Landesregierung zu überzeugen, dass ein Tempolimit und eine Blitzsäule in der Le-Cannet-Rocheville-Straße zu bekommen. Kö leidet, dass die B8 nicht kam.
   Iredi: Lobbyarbeit. Ist Ländersache, Ausbau der B8, Riederwaldtunnel, deshalb muss hier ein Tunnel her. Man muss sich massiv hier reinklemmen.
   Gann: Wunder sich über 10 Jahre Stillstrand, nur weil BM dort eine Wohnung hatte. (Gelächter)
4. Kindergarten Eppsteiner Straße
   Helm: Schöne Bilderauswahl, gute Projekte werden nicht gezeigt - Mod: es geht ja auch um die Zukunft! -Dieser KiGa hat seine Zeit hinter sich. Hat einen LoI. ALK hat sich da nicht angeschlossen, aber die anderen.
   Iredi: Wird immer einen Plan B geben, Querschüsse der ALK wird es immer geben. Wichtig ist aber, dass der Hort näher bei der Grundschule ist.
   Gann: Immer noch weitweg von der Lösung. Warum dauert es immer so lang, warum nicht von Anfang an klare Konzepte durchziehen. Ständig neue Konzepte. BER wird eher fertig.
   Nadja: 2003 hieß es schon, es kommt ein neuer. Problematiken waren bekannt. 2010 kam der erste Beschluss auf Sanierung, neue Suche Hort etc. 2013: Sanierung beschlossen, Planungskosten. Dann Haus am Hardtberg. Möglichkeit, um das Geld zu sparen. Wollte damals schon einen Vertrag, wurde abgelehnt. Auch jetzt nur ein LoI, noch immer kein Vertrag, nur Absichtserklärung. Hat mit neu-apostolischer Kirche telefoniert, Gelände, etwas weiter zu laufen ist gut, für Kinder, Verkehrserfahrung. Blicker von Iredi - sie: sie haben ja keine Kinder.
   Iredi: Ist gegen den Umzug an den Kaltenborn, das ist ein Filetgrundstück für Gewerbe. Gewerbesteuer ist wichtig, mehr Gewerbeförderung.
   Gann: Mehrfach schon Gewerbegebiete für Wohngebiete aufgegeben, Falkenstein, haus Raphael, Gewerbeflächen fehlen.
   Nadja: Gasselinkgebäude war für mehr Platz für den Betriebshof, aber anscheinend reicht der Platz doch nicht. Und auch keine Baugenehmigung. Jetzt anderweitige Nutzung. Immer noch keine richtige Planung für den Betriebshof. Zwei wertvolle Grundstücke werden blockiert - Kaltenborn, Forellenweg. Aber auch Platz für günstigen Wohnraum. Momentan werden alle Grundstücke maximal verkauft. Entscheidungen sollten getroffen und dann auch umgesetzt werden.
   Helm: Nadja war oberflächig (Applaus). Der heutige Betriebshof befindet sich auf Mietgelände. Sollte eigenes Gelände sein. Problem lärmendes Gewerbe zuzulassen. Problem gelöst und dann kam die Flüchtlingswelle. Dankbar für das Gelände, dort konnte er schnell Flüchtlinge unterbringen. Betriebshof am Forellenweg erzeugt Leerfahrten, am Kaltenborn zentraler. Problem der Zufahrt gelöst.
5. Kurbad
   Gann: Kurbad muss erhalten werden, neues Konzept. Erhalten, fertig.
   Nadja: Möchte die Bürger fragen. Denn es ist toll, aber die Kosten gibt es auch. Können wir uns das leisten? Wenn die Bürger sagen, ja ok, mit Grundsteuerhöhung, dann ok. Dazu muss man aber die Bürger fragen. Beschlüsse liegen vor, Transparenz fehlt.
   Helm: Zahlen sind bekannt. Jeder Kindergarten hat ähnlich hohes Defizit.
   Iredi: Kurbad muss erhalten werden. Auch ein geschlossenes Kurbad kostet, da es ein Denkmal ist. Blockheizkraftwerk, interessante Sauna etc. Leuchtturm für Königstein.
6. Burg
   Helm: Ist froh, dass es vor 6-700 Jahren keine ALK gab, da sie sonst nicht gebaut wurde (Buhrufe, Applaus). Tolles Bauwerk Ökologie und Denkmalschutz unter einen Hut zu bringen.
   Nadja: Wunderschöner Anblick. Freut sich über das Burgpflegewerk. Initiativen Königstein Ort der Demokratiegeschichte sind interessant. Tolle Sache.
   Gann: Fest, Auflagen immer höher, sicherstellen, dass die Burg weiterhin genutzt werden kann.
   Iredi: Hat Antrag gestellt, dass einige Bäume wegkommen, Grüne stimmen auch zu. Nichts ist passiert. Man muss die Burg wieder sehen könne, Königstein muss wieder strahlen.

 

Themenkomplex Innenstadtgestaltung

Gann: Alle Bürger brauchen einen Parkplatz, Kontrollen finden nicht mehr statt. Viele Fremdparker, aber es passiert nichts. Würde die Sache politisch anders angehen. Erst Konzepte gemeinsam entwickeln, dann umsetzen.

Mod: Viele Projekte erfolgreich umgesetzt, Haushalt saniert.

Helm: Ordnungsamt deutlich aufstocken, weil der Haushalt saniert wurde. Müssen sich ihr Geld mit Bußgeldern verdienen. Ordnung und Sauberkeit ist Aufgabe aber auch häufig der Anlieger. Andere Reinigungssatzung in der Innenstadt, hier muss die Stadt unterstützen, Zumutung für Anlieger.
Mod: Was meint sie mit behutsamer Entwicklung.

Nadja: Kontinuierliche Entwicklung. Man muss immer an den Dingen dran bleiben, kontinuierlich. Alles muss mit einbezogen werden. Z.B. Der Verkehr durch die neuen baugebiete, oder neue Familien, fehlende Betreuungsplätze. Man muss vorher die Voraussetzungen schaffen und dann gestalten. Dazu ist Transparenz auch wichtig. Man rechnet mit 9,3 Mio, 11,1 Mio. waren anvisiert, nun sind es 5,5 Mio (14,8 Mio) plus. Trotzdem, dass Püttman geht. Alles intransparent, hinter verschlossenen Türen der GmbHs. Bürger mehr mitnehmen mit ins Boot holen.

Md: Wie will er Kö zum strahlen bringen.

Iredi: Priorisierungsfrage, was ist wichtig. Betreuung zur Not auch im Container. Image ist wichtig. Die Leute sollen sich identifizieren können. Kein Leerstand. Und andere Dinge: Klinikbetreiber treffen sich nicht mehr. Transparenz teilweise nicht möglich, z.B. wer Gewerbesteuerzahler Nr. 1 ist.

 

Bürgerfragen

Gaby Terhorst: An Iredi und Helm, Gewerbesteuer. Wie hoch sind den die Kosten für die Sanierung? Kinderhort gehört zu den Pflichten der Daseinsvorsorge, warum ist das mit der Mehrheit noch nicht geschehen?

Helm: Terhorst ist im Magistrat. Rund 5 Mio Kosten plus anderem (Eingang, Sauna) rund 10 Mio.

Iredi: Ist das alles wichtig, kann die Verantwortung nicht übernehmen, da erst seit 2016 in der STVV.

Helm. In den letzten 12 Jahren über 500 Plätze aufgebaut. Große Leistung.

Nadja: Eigentlich hieß es, dass neue Zahlen kommen. Zweifelt wegen HdB die Zahlen an, auch weil neue versprochen waren. Alle U3-Plätze sind privat. Einzige Kommune, die diese Plätze nicht subventioniert. Kö zahlt jedes Jahr 300.000 an andere Kommunen, damit die Kinder dort betreut werden. Warum dieses Geld nicht hier investieren?

Gann: Möchte mehr Bürgerfragen. Nicht nur vom Magistrat.

Iredi: Freie Entscheidung der Eltern, ihr Kind da abzugeben, wo die wollen. 300.000 streichen Phantasiegebilde. Am liebsten ganz auf die Betreuungskosten verzichten. Aber die Stadt muss sich das auch leisten können.

 

Walter: Tourismus ist wichtig. Wann ist geplant, dass die Bühne im HdB fertig wird?

Helm: Neuer Geschäftsführer. HdB lässt natürlich noch Wünsche offen, siehe Elbphilharmonie. Aber er glaubt, dass das geht.

Walter: in Frankfurt wird der …Saal abgerissen, vielleicht sind die Bühnenzüge noch da….

Iredi: Verspricht Nachtragshaushalt oder sonstwie, die Bühnenzüge sollten drin sein.

Gann: Kann sich fast kein Königsteiner mehr leisten, kein Akkustiker. Hotel fehlt, Parkplätze fehlen. Kinderfasching, Flohmärkte undenkbar, da zu teuer.

Nadja: Bei Sanierung des Kurbads braucht man einen hauptamtlichen Geschäftsführer. Schließung des Kurbads kann auch Umnutzung bedeuten. HdB: Hat dafür gestimmt, es lagen andere Zahlen vor. Es sollte ein Haus für die Bürger und die Vereine werden. Es ist bedauerlich, dass die Vereine es nicht kostengünstig mieten können, scheiterte mit dem Antrag auf Mietsenkung. Je voller es ist, trägt es sich besser, daher Mieten senken, Attraktivität steigern.

 

Sonja Breusch (Elternbeirat Hort): Ende des Sommers schließt der katholische Hort. Kaltenborn im Gespräch, Weg nicht machbar.

Nadja: Findet den Standort nicht ideal. Findet es schade dass die alternative Sodener Straße nicht in Betracht gezogen wurde. Haus verfällt, Kreisjugendamt meint, dass es für zwei Gruppen geeignet gewesen wäre. Enorm kritische Verkehrssituation, evtl. mit Personal beim Weg - Begleitung.

Gann: Sieht da gar keine Lösung, das Problem wurde verschlafen. Muss mit Provisorien gelöst werden, Situation ist für Kinder nicht zuzumuten.

Iredi: Provisorien nur ein Weg. Container gibt es auch noch. Zwei Angebote eingeholt, sind aber teurer als der Kaltenborn. Es ist noch etwas Zeit. Auch beim Kreis keine günstigeren Container verfügbar.

Helm: Wichtig ist die Dauerlösung Eppsteiner Straße. Hier fünf Gruppen möglich. Alles andere nur Provisorien, nicht die besten Lösungen. Schauen sich noch andere Immobilien an, die natürlich vertraulich sind. Standort für Container auch in den Parkanlagen denkbar. Die Parkanlage ist hinterher genauso schön wie vorher.

 

Schulz-Ullmann: Viele Probleme angesprochen. Die drei neuen Kandidaten sollen die drei größten Erfolge von Helm auflisten. - abgeblockt.

Frau: Jugendliche vom Rumlungern abfangen. Jugendcafe falscher Weg. Jugendhaus, wo die Jugendlichen auch unter Aufsicht mal ein Bier trinken dürfen.

Nadja: Jugendhaus, mit vielen verschiedenen Angeboten. Viele Vereine, aber viele Jugendlichen finden sich da nicht wieder. Mitgestalten können der Jugendlichen ist wichtig.

Gann: Hat aktiv Jugendarbeit betrieben. Jugendcafe vielleicht auch ganz schön. Wichtig ist aber ein Haus, wichtig ist die Eigenverantwortung. Wichtig der zweite Jugendpfleger.

Iredi: Jugendliche sind vielfältig. Wollen keine Betreuung, brauchen ein vielfältiges Angebot. Denkt nicht, dass die K-A-Anlage das ganze Jahr über so schön ist für die Jugendlichen. Auch Eintritt im Sportverein nicht für jeden zu leisten.

Helm: Auf der Suche nach Konzepten. Statisches Jugendhaus schwierig. Zu hohe Schwelle für manche Jugendliche, besser aufsuchende Jugendarbeit.

 

Mod: Was möchten sie in den nächsten sechs Jahren umgesetzt haben?

Helm: Neuer Kindergarten in zwei Jahren, Kurbad in drei Jahren. Entscheidender Punkt war der Erwerb des Nachbargrundstücks. Neues Schulgebäude Herrenwaldstraße???? Im Herzen unserer Stadt.

Iredi: Kinderbetreuung, Verkehrsproblem, Kurbad. Solide Finanzen. Zügige Abarbeitung der Probleme. Neues Hotel. Mehr Tourismus, Gewerbe, Klinikstandort einen Schritt nach vorne.

Gann: Umgang untereinander würde er ändern, offener Umgang, mehr Antworten. Andere Strukturen, effektivere Antwort. Bessere Innenstadtgestaltung. Kurbad saniert am Ende der 6 Jahre.

Nadja: Erstmal sollen sich die Bürger wohlfühlen. Sicherheit und Sauberkeit. Königstein für alle, Betreuungsplätze, Jugendarbeit und kulturelle Angebote auch in den Stadtteilen. Der ÖPNV muss verbessert werden. Jeder Stadtteil braucht einen Nahversorger. Demokratiegeschichte. Kernbranche Gesundheit. Hier weiter etablieren und Gewerbe ansiedeln. Hotel neben dem Kurbad sinnvoll.

 

Verabschiedung.